Ausgangslage
Markeninhaber lassen ihre eingetragenen Marken durch spezialisierte Dienstleister überwachen. Diese identifizieren neue Markenanmeldungen und melden sie bei potenzieller Ähnlichkeit an den Markeninhaber oder dessen anwaltlichen Berater. Während die Überwachung technisch weitgehend automatisiert ist, erfolgt die inhaltliche Bewertung dieser Markenkollisionen weiterhin überwiegend manuell.
In der Praxis bedeutet dies, dass Juristen oder Markenmanager jede einzelne Meldung prüfen müssen. Die Einschätzung der Verwechslungsgefahr ist dabei zum Teil subjektiv, und auch bei offensichtlich unkritischen Fällen entsteht ein erheblicher Zeit- und Kostenaufwand. Bei umfangreichen Markenportfolios stößt dieses Vorgehen zudem rasch an seine Grenzen der Skalierbarkeit.
Das zentrale Problem liegt darin, dass zwar der technisch aufwändige Teil – die Recherche – automatisiert ist, der entscheidende Schritt, nämlich die Bewertung der Verwechslungsgefahr, nach wie vor manuelle Arbeit bleibt.
Lösung durch KIIP.legal
KIIP.legal automatisiert die Vorbewertung von etwaigen Markenverwechslungsgefahren. KIIP.legal analysiert die sich gegenüberstehenden Markenbezeichnungen und bewertet deren Ähnlichkeit in Bezug auf Schriftbild, Aussprache und Begriffsinhalt und gleichzeitig die Produktähnlichkeit.
Die zugrunde liegende Technologie wurde speziell für kurze Zeichenfolgen wie Markennamen entwickelt. Im Unterschied zu herkömmlichen KI-Ansätzen werden Marken nicht lediglich als Wörter oder Wortbestandteile betrachtet, sondern systematisch auf Zeichenebene verglichen. Auf diese Weise lassen sich auch geringfügige Abweichungen in Schreibweise oder Lautstruktur präzise erfassen und zuverlässig bewerten.
Das Ergebnis ist eine standardisierte und reproduzierbare Ähnlichkeitsbewertung, die als strukturierte Entscheidungsgrundlage dient. Relevante Konfliktfälle können priorisiert, unkritische Meldungen frühzeitig aussortiert und juristische Ressourcen gezielt auf die tatsächlich strittigen Fälle konzentriert werden. KIIP.legal ersetzt dabei nicht die rechtliche Entscheidung, sondern automatisiert die vorgelagerte, bislang besonders zeit- und ressourcenintensive Vorprüfung.
Methodischer Vorteil
Gegenüber der herkömmlichen Arbeitsweise entfällt die rein manuelle Sichtung umfangreicher Trefferlisten. An die Stelle ausschließlich individueller Einschätzungen tritt eine objektive und konsistente Vorbewertung. Der Zeitaufwand pro Überwachungsergebnis reduziert sich deutlich, ohne dass die inhaltliche Qualität der Prüfung beeinträchtigt wird.
Technologischer Vorteil
KIIP.legal basiert auf einer spezialisierten KI-Analyse auf Zeichenebene, die gezielt für kurze Markenbezeichnungen entwickelt wurde. Visuelle und auditive Ähnlichkeit werden in einer einheitlichen Bewertungslogik berücksichtigt. Die zugrunde liegende Systematik ist auf die Anforderungen des Markenrechts ausgerichtet und unterscheidet sich bewusst von generischen Text-KI-Ansätzen.
Wirtschaftlicher Vorteil
Durch die Automatisierung der Vorprüfung lassen sich interne Prüfaufwände signifikant reduzieren. Gleichzeitig wird eine Skalierbarkeit erreicht, die auch bei stark wachsenden Markenportfolios eine effiziente Bearbeitung ermöglicht. Kanzleien und Inhouse-Teams profitieren von spürbaren Effizienzgewinnen bei gleichbleibend hoher fachlicher Qualität.
Dr. Oliver Spuhler ist Rechtsanwalt in München und Partner der LS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB.
